Warenansprache

Zolltarifliche Merkmale sind entscheidend; dies können sein :

• stoffliche Beschaffenheit
• Hauptverwendungszweck
• unvollständige, unfertige, zerlegte Ware
• Teil oder Zubehör
• Maschinenkombination
• Gemisch
• zusammengesetzte Ware
• Warenzusammenstellung
• Art der Bearbeitung
• Gewicht
• Länge
• gekühlt
• frisch
• usw.

Zolltarifliche Begriffe stimmen nicht immer mit handelsüblichen Begriffen überein!

Welche Abschnitte/Kapitel kommen in Betracht?

Gliederung des Zolltarif-Schemas und Ordnungsprinzipien des Schemas (insbesondere stoffliche Beschaffenheit und Verwendungszweck) beachten - Zweck geht vor Stoff -.

Gibt es Anmerkungen zum Abschnitt oder Kapitel?

Bei den in Betracht kommenden Abschnitten oder Kapiteln können Anmerkungen die Einreihung der Ware bestimmen.

Es gibt vier Arten von Anmerkungen:

• Positivanmerkungen (Zuweisungsanmerkungen)
• Negativanmerkungen (Ausweisungsanmerkungen)
• Begriffsbestimmungen (Definitionsanmerkungen)
• Spezialanmerkungen (spezielle Einreihungsanweisungen)

Erläuterungen

zu den in Betracht kommenden Abschnitten und Kapiteln heranziehen.

Position

bestimmen. Wortlaut der Position genau beachten. Erläuterungen dazu auswerten.

AV 2 bis AV 4

sowie die Erläuterungen dazu heranziehen, falls noch keine eindeutige Einreihung möglich ist.

Unterposition

innerhalb der Position bestimmen (Erläuterungen dazu). Nach AV 6 gelten
die AV`en sinngemäß auch zur Bestimmung der Unterposition innerhalb einer Position.

Unterscheiden zwischen Codenummern

besonders detailliert beschriebener Waren und anderen, allgemein erfassten Codenummern (z.B. Zollkontingente, Zollaussetzungen).

Codenummer bestimmen

mit Hilfe der Gliederungsebenen und der vorangestellten Führungsstriche.